Verbot Kandelaber-Plakatierung

by: admin Nicht kategorisiert 0 comment
Es mag wohl der Grossteil der Bevölkerung nicht betreffen und auch nur geringfügig interessieren. Der Gemeinderat Reinach hat auf die nationalen Wahlen 2019 hin, ein Verbot erlassen, welches das Anbringen von Plakaten an Kandelabern untersagt. Es besteht auf kantonaler Stude ein Reglement, welches die bewilligungsfreie – also unbürokratische – Plakatierung regelt. So können auch kleinere politische Kräfte mit verhältnismässig geringen Mitteln, politische Botschaften platzieren. Der jeweilige Gemeinderat hat die Kompetenz auf dem Gemeindegebiet weitergehende Regulierungen – Verbote – zu erlassen, was der Reinacher Gemeinderat bei den Plakatierung an den Kandelabermästen gemacht hat. Ich finde dies sehr schade, lebt doch die Schweiz von einer möglichst einfachen, offenen politischen Anteilnahme. Diese Sichtweise habe ich dem Reinacher Gemeinderat mittels Brief mitgeteilt: Brief an Gemeinderat – Verbot Kandelaberplakatirung Der Gemeinderat hat daraufhin mit folgendem Schreiben geantwortet: Antwortschreiben Gemeinderat – Verbot Kandelaberplakatierung Mit dieser Meinung bin ich natürlich nicht einverstanden. Eine Häufung ist bei den Nationalrats- und allenfalls Grossratswahlen festzustellen. Damit aber dieses Instrument für alle Vorlagen radikal zu verbieten, ist meiner Meinung nicht sachgerecht.

Leave a reply